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   LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2011 - L 22 R 143/09   

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https://dejure.org/2011,124371
LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2011 - L 22 R 143/09 (https://dejure.org/2011,124371)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.05.2011 - L 22 R 143/09 (https://dejure.org/2011,124371)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. Mai 2011 - L 22 R 143/09 (https://dejure.org/2011,124371)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 22.08.1963 - 5 RKn 48/60

    Zu einem Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit; Wechsel der …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2011 - L 22 R 143/09
    Ein Beruf, der vor Erfüllung der allgemeinen Wartezeit aufgegeben wurde, ist für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit nicht erheblich (BSGE 19, 279, 280; BSGE 29, 63, 64;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 126).

    Grund dafür ist, dass eine Leistungsminderung in einem Beruf, der bereits vor Erfüllung der versicherungsrechtlichen Mindestbedingung, der Wartezeit, wieder beendet wurde, nicht in das Risiko der Rentenversicherung fällt (BSGE 19, 279, 280).

  • BSG, 25.01.1994 - 4 RA 35/93

    Berufsunfähigkeit - Mischtätigkeit - Erwerbsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2011 - L 22 R 143/09
    Unabhängig davon, ob es sich bei dieser vorübergehend ausgeübten Beschäftigung überhaupt um eine im Sinne der Rechtsprechung des BSG zum so genannten Mehrstufenschema höherqualifizierte Tätigkeit handelte (vgl. zu den so genannten Mischtätigkeiten, bei denen Arbeiten unterschiedlicher Berufe mit unterschiedlicher Qualität der ausgeübten Arbeiten verrichtet werden: BSG, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 41 und SozR 2200 § 1246 Nr. 165), wurde sie jedenfalls nicht aus gesundheitlichen Gründen beendet.
  • BVerfG, 03.07.1995 - 2 BvR 1379/95

    Mißbräuchliche Verfassungsbeschwerde gegen Halterkostenbescheid

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2011 - L 22 R 143/09
    Dabei ist von einem Rechtsanwalt oder Rechtssekretär zu verlangen, dass er sich mit der Materie auseinandersetzt, die Rechtsprechung zu den aufgeworfenen Fragen prüft und die Erfolgsaussichten eingehend abwägt (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG, Beschluss vom 3. Juli 1995 - 2 BvR 1379/95, abgedruckt in NJW 1996, 1273 f.).
     
  • BSG, 04.11.1998 - B 13 RJ 13/98 R

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei Analphabetismus eines Ausländers

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2011 - L 22 R 143/09
    Das nicht ausreichende Vermögen, die deutsche Sprache zu beherrschen, ist jedoch bei einem nicht deutschsprachigen Versicherten, der in seiner Muttersprache kein Analphabet ist, bei der Frage, ob ein bestimmter Beruf ausgeübt werden kann, ohne Bedeutung (BSG, Urteil vom 04. November 1998 - B 13 RJ 13/98 R, abgedruckt in SozR 3-2200 § 12146 Nr. 62 unter Hinweis auf BSG…, Urteil vom 15. Mai 1991 - 5 RJ 92/89, abgedruckt in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 11 = BSGE 68, 28).
  • BSG, 15.05.1991 - 5 RJ 92/89

    Zumutbare Verweisungstätigkeit, fehlende Sprachkenntnisse

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2011 - L 22 R 143/09
    Das nicht ausreichende Vermögen, die deutsche Sprache zu beherrschen, ist jedoch bei einem nicht deutschsprachigen Versicherten, der in seiner Muttersprache kein Analphabet ist, bei der Frage, ob ein bestimmter Beruf ausgeübt werden kann, ohne Bedeutung (BSG…, Urteil vom 04. November 1998 - B 13 RJ 13/98 R, abgedruckt in SozR 3-2200 § 12146 Nr. 62 unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 15. Mai 1991 - 5 RJ 92/89, abgedruckt in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 11 = BSGE 68, 28).
  • BSG, 27.04.1994 - 10 RAr 10/93

    Rundfunk - Konkurs - Kaug-Umlage - Mutwilligkeit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2011 - L 22 R 143/09
    Sie sind zusätzlich als Missbrauchskosten zu erstatten (vgl. Bundessozialgericht - BSG, Urteil vom 27. April 1994 - 10 RAr 10/93, zitiert nach juris).
  • BSG, 27.04.1989 - 5 RJ 8/88

    Verweisungstätigkeit für einen Facharbeiter bei der Prüfung der Berufsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2011 - L 22 R 143/09
    Unabhängig davon, ob es sich bei dieser vorübergehend ausgeübten Beschäftigung überhaupt um eine im Sinne der Rechtsprechung des BSG zum so genannten Mehrstufenschema höherqualifizierte Tätigkeit handelte (vgl. zu den so genannten Mischtätigkeiten, bei denen Arbeiten unterschiedlicher Berufe mit unterschiedlicher Qualität der ausgeübten Arbeiten verrichtet werden: BSG, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 41 und SozR 2200 § 1246 Nr. 165), wurde sie jedenfalls nicht aus gesundheitlichen Gründen beendet.
  • BSG, 12.12.1968 - 12 RJ 64/67

    Bisheriger Beruf - Erlernter Beruf - Berufswechsel - Erfüllung der Wartezeit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2011 - L 22 R 143/09
    Ein Beruf, der vor Erfüllung der allgemeinen Wartezeit aufgegeben wurde, ist für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit nicht erheblich (BSGE 19, 279, 280; BSGE 29, 63, 64;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 126).
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